Auszug aus unserem Leistungsspektrum im Bereich Moderecht:

  • Umfassende Beratung über die im Einzelfall in Betracht kommenden Schutzrechte für Ihr Modedesign / Ihr Logo / sonstige Kennzeichnung
  • Umfassende Beratung über die bestehenden Kennzeichnungspflichten, wie bspw. nach REACH Verordnung (EG Nr. 1907/2006), dem Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) oder der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
  • Recherche hinsichtlich bestehender Designrechte und Kennzeichnungen
  • Risikoanalyse hinsichtlich etwaiger Eintragungswidersprüche, Löschungsanträge und Abmahnungen gegen das Design / die Kennzeichnung
  • Eintragungsanträge für nationale Geschmacksmuster (DPMA), Gemeinschaftsgeschmacksmuster (HABM) und IR-Designs nach dem Haager Abkommen (WIPO)
  • Durchsetzung sowohl von uns als auch von Dritten gestellter Anträge auf Registerschutz von Designs im Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren vor dem DPMA und HABM sowie in gerichtlichen Verfahren vor den deutschen und europäischen Gerichten
  • Designüberwachung / Design-Monitoring
  • Veranlassung von Grenzbeschlagnahmen
  • Rechtsverfolgung durch Berechtigungsanfragen und Abmahnung der Verletzer
  • Beurteilung von Kollisionsfällen / des Konfliktpotentials zwischen Ihrem Design und Gestaltungen Dritter, bzw. Ihrer Kennzeichnung und Benutzungen Dritter
  • Erstellung juristischer Gutachten unter sämtlichen moderechtlichen Aspekten
  • Verfassen von Lizenzverträgen

MODE & DESIGN

Die Modebranche zeichnet sich durch zahlreiche Besonderheiten aus, die den Rechtsschutz besonders komplex und facettenreich gestalten. Das Spektrum reicht von den verschiedenen Möglichkeiten, Design und Marke zu schützen, über die speziellen Kennzeichnungs- sowie Informationspflichten der Hersteller, Importeure und Händler (insbesondere Schuhe und Bekleidung konform gemäß REACH Verordnung (EG Nr. 1907/2006), Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) oder Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) anzubieten) bis hin zu den branchenspezifischen Problemen beim Vertrieb über Webshops.

Zudem ist die Branche wie keine andere geprägt von Produktdiversifikationsstrategien und weist dadurch eine hohe Lizenzierungsdichte auf. Die speziellen Wettbewerbsbedingungen der Branche erfordern auf Seiten der Rechtsberatung profunde, rechtskreisübergreifende Kenntnisse der juristischen Rahmenbedingungen sowie der Produktcharakteristika in der Modeindustrie.

Plagiate von Modeerzeugnissen verursachen aufgrund der kurzen Lebenszyklen der Waren meist empfindliche wirtschaftliche Schäden. Gerade bei derlei schnelllebigen Produkten ist daher spontanes effektives Durchgreifen geboten.

  • LL-ip berät Sie umfassend über die Möglichkeiten des Rechtsschutzes für Designs und Kennzeichnungen nach deutschem und europäischen Recht, sowie nach den internationalen Übereinkommen und zum Recht einzelner ausgewählter Rechtskreise.
  • Vertrauen Sie auf die Kenntnisse von LL-ip und vermeiden Sie Abmahnungen wegen des Verdachts der Herstellung und des Vertriebs von Imitationen, wegen unlauterer Werbung oder infolge fehlender oder falscher Kennzeichnungen Ihrer Produkte.
  • Im Verletzungsfall vertritt LL-ip Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte vor den deutschen und europäischen Gerichten und veranlasst in Ihrem Namen Beschlagnahmen durch den Zoll, bspw. an Grenzen und auf Messen.

 

LL-ip: Legal Solutions for Innovators.

 
LoschelderLeisenberg
Intellectual Property Law

Standort München: Fon +49(0) 89 38 666 070
E-Mail:
office[at]LL-ip.com
 
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